Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben mit direktem oder indirektem Bezug zu Tabak-und Nikotinthemen sind ein wichtiges Kommunikationsinstrument zwischen dem ABNR und den politisch Verantwortlichen:
2025
2024
2023
2021
2010-2020
- ABNR-Stellungnahme zur Besteuerung von Tabakprodukten, E-Zigaretten und Tabakerhitzern (August 2020)
- ABNR-Stellungnahme zum Spiegel Artikel vom 24.8.2019 "Kampf dem Dampf" (August 2020)
- ABNR-Stellungnahme zur geplanten Neuregelung des Tabakwerbeverbotes in Deutschland
- ABNR-Stellungnahme zur Verdeckung von Warnhinweise bei Tabakwarenautomaten
- Stellungnahme des ABNR e. V. zum „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas“
- Stellungnahme des ABNR zum Gesetzentwurf des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Spielbankgesetzes
- Tabakaußenwerbeverbot – Legale Produkte/Dienstleistungen und Werbebeschränkungen
- Juristische Gegenstellungnahme des ABNR zum Gutachten von Herrn Prof. Degenhart im Auftrag des ZAW
- Stellungnahme zu den Entwürfen für ein Tabakerzeugnisgesetz / für eine Tabakerzeugnisverordnung
- Zulässigkeit eines Rauchverbots im Auto in Anwesenheit von Kindern aus verfassungsrechtlicher Sicht
- Stellungnahme des ABNR e.V. zum „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas“
- E-Zigaretten - Offene Fragen zu Regulierungsmöglichkeiten im Rahmen der Tabakproduktrichtlinie
- E-Cigarettes - Unresolved Questions Regarding Regulatory Options within the Framework of the Tobacco Products Directive
- Stellungnahme des ABNR zum Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der Tabakproduktrichtlinie
- Stellungnahme des ABNR zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hamburgischen Passivrauchschutzgesetzes
- Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes
- Stellungnahme zur Revision des Nichtraucherschutzgesetzes NRW
- Stellungnahme zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
- Stellungnahme zur Änderung des Saarländischen Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens