News national
E-Zigaretten-Konsum wird teurer: Steuer auf Liquids
04.07.2022
Ab dem 1. Juli 2022 wird der Konsum von E-Zigaretten teurer: Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz sieht vor, dass künftig eine Steuer auf die Liquids (Füllflüssigkeit) für E-Zigaretten bezahlt werden muss. Die Höhe der Steuer wurde vom Gesetzgeber für den Zeitraum ab dem 01.07. mit 16 Cent pro Milliliter festgelegt. Die gängigen Liquidbehälter haben eine Größe von 10 Millilitern, kosten also künftig 1,60 Euro mehr. Für die kommenden Jahre sieht das Tabaksteuermodernisierungsgesetz bereits Steigerungsstufen für die Steuer auf Liquids vor: 20 Cent je Milliliter ab dem 1. Januar 2024, 26 Cent je Milliliter ab dem 1. Januar 2025 und 32 Cent je Milliliter ab dem 1. Januar 2026. Im Jahr 2026 werden für einen Liquidbehälter in der Größe von 10 Millilitern also voraussichtlich Steuern in Höhe von 3,20 Euro Steuer fällig (Südwest Presse).
Aktualisierte Informationen rund um das Rauchen auf gesundheitsinformationen.de
06.06.2022
Auf seiner Internetseite gesundheitsinformation.de hat das (IQWiG) aktualisierte Informationen zu den Themen Rauchen, Unterstützung beim Rauchstopp, Nikotinersatztherapie bei Raucherentwöhnung sowie zur Schädlichkeit von E-Zigaretten und Tabakerhitzern bereitgestellt. Die nächste Aktualisierung der Informationen ist für 2025 vorgesehen.
Traurige Statistik zum Weltnichtrauchertag 2022
31.05.2022
Krebsexperten haben zum Weltnichtrauchertag vor den gesundheitlichen und ökologischen Folgen des Tabakkonsums gewarnt. Allein in Deutschland sterben jedes Jahr rund 127.000 Menschen infolge des Rauchens. Rauchen führe vor allem zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie Lungenkrebs und weiteren Krebsarten (Deutsches Ärzteblatt). Rund 75.500 Menschen sind in Deutschland im Jahr 2020 an den Folgen des Rauchens gestorben. Die mit Abstand häufigste Todesursache dabei waren Krebserkrankungen (Die Zeit).
mehr lesenFrauen sterben häufiger an den Folgen des Rauchens als früher
30.05.2022
Das Statistische Bundesamt (Destatis) teilte anlässlich des Weltnichtrauchertages am 31. Mai mit, dass bei Frauen das Risiko, an Lungen- und Bronchialkrebs zu sterben, binnen 20 Jahren deutlich gestiegen sei: Betraf diese Todesursache im Jahr 2000 noch 23 Frauen je 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner, so waren es 2020 fast 40 Frauen – ein Anstieg um 73 %. Eine ähnliche Entwicklung ist bei COPD zu beobachten. Ein Grund dafür könnte der seit den 1950er Jahren deutlich gestiegene Anteil von Raucherinnen an der weiblichen Bevölkerung sein (siehe auch Deutsches Ärzteblatt und Der Spiegel).
Urteil: Kein Recht auf Mitbestimmung bei Raucherpausen
25.05.2022
Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat entschieden (Az.: 5 TaBV 12/21), dass Rauchverbote in Arbeitsbetrieben grundsätzlich der Zustimmung des Betriebsrates bedürfen. Legt der Arbeitgeber jedoch zusätzlich fest, dass die Belegschaft nur in den tariflichen Pausen zur Zigarette greifen darf, kann die Arbeitnehmervertretung kein Veto mehr einlegen (Haufe, Juraforum).
Arzneimittel zur Tabakentwöhnung: G-BA nimmt Beratungen auf
19.05.2022
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im März offiziell seine Beratungen zu der Frage aufgenommen, welche Arzneimittel zur Tabakentwöhnung und unter welchen Voraussetzungen auf Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung verordnet werden können. Zudem ist darüber zu beraten, welche Anforderungen die Entwöhnungsprogramme erfüllen müssen. Versicherte mit einer starken Tabakabhängigkeit, die an einem Entwöhnungsprogramm teilnehmen, sollen zukünftig auch Anspruch auf unterstützende Arzneimittel haben. Der G-BA hat bereits das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) damit beauftragt, den medizinischen Nutzen der vier Wirkstoffe zu bewerten, die derzeit zur Unterstützung einer Tabakentwöhnung zugelassen und in Deutschland auf dem Markt sind (Bupropion, Cytisin, Nicotin und Vareniclin) - das Ergebnis wird voraussichtlich im vierten Quartal 2023 vorliegen und in die Beratungen einbezogen werden (Pressemitteilung G-BA).
Stellungnahme der Bundesregierung zum „Schutz von Kindern vor Rauchern im Auto“
29.04.2022
Nachdem der Bundesrat im Frühjahr den "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes (BNichtrSchG)" verabschiedet hat, liegt hierzu inzwischen die Stellungnahme der Bundesregierung vor: Ein Rauchverzicht im Auto bei Anwesenheit von Minderjährigen wird danach uneingeschränkt begrüßt – allerdings werden gleichzeitig verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. Die Bundesregierung will nun den gesetzgeberischen Handlungsbedarf prüfen. Ein schneller Schutz von Kindern vor Rauchern im Auto ist damit auch in dieser Legislaturperiode zunächst nicht zu erwarten (Deutsches Ärzteblatt).
Jahrbuch Sucht 2022: Weniger Zigaretten, aber zu viel Alkohol
26.04.2022
Im April 2022 ist das aktuelle Jahrbuch Sucht der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) erschienen: In Deutschland werden danach weniger Zigaretten geraucht, der Konsum von Shisha-Wasserpfeifentabak steige aber weiter deutlich. Der Konsum von Fertigzigaretten lag 2021 bei 71,8 Milliarden Stück und fiel um 2,8 Prozent geringer aus als im Vorjahr. Das sei mit einem Pro-Kopf-Verbrauch von 863 Zigaretten in diesem Teilbereich der niedrigste Wert seit der Wiedervereinigung. Bei selbstgedrehten Glimmstängeln ging der Verbrauch um 5,6 Prozent auf eine Menge zurück, die etwa 37,3 Milliarden Selbstgedrehten entspreche. Pfeifentabak legte dagegen um 40 Prozent auf knapp 8.400 Tonnen erheblich zu. Nach den aktuellsten Zahlen seien 2018 rund 127.000 Menschen an den Folgen des Rauchens gestorben. Die gesamtwirtschaftlichen Kosten - etwa für die Behandlung tabakbedingter Krankheiten - beliefen sich jährlich geschätzt auf mehr als 97 Milliarden Euro
Weltnichtrauchertag 31. Mai 2022
25.04.2022
Am 31. Mai ist Weltnichtrauchertag. Das diesjährige von der Deutschen Krebshilfe und dem Aktionsbündnis Nichtrauchen e. V. ausgegebene Motto in Deutschland lautet:
Save (y)our Future. #LebeRauchfrei
Das Motto soll die Öffentlichkeit für die Umweltauswirkungen des Tabaks sensibilisieren – vom Anbau über die Produktion und den Vertrieb bis hin zum Abfall. Ein Grund mehr, mit dem Rauchen aufzuhören bzw. gar nicht erst zu beginnen.
Nähere Informationen und kostenlose Materialien finden Sie hier.
Broschüre Frauenrechte und Tabakkontrolle
15.12.2021
Die von Unfairtobacco herausgegebene Broschüre “Frauenrechte und Tabakkontrolle: Das Recht auf eine tabakfreie Welt” gibt einen Überblick über die Zusammenhänge zwischen nachhaltiger Entwicklung, Frauenrechten und Tabakkontrolle und enthält im Schlusskapitel konkrete Empfehlungen für die Politik. Gemeinsam mit Unfairtobacco tragen 23 Organisationen aus Deutschland, Europa, USA, Bangladesch und Sambia die Broschüre mit.
Hier können Sie die Broschüre herunterladen oder gedruckte Exemplare bestellen.
Bildliche Warnhinweise müssen auf Zigarettenautomaten zu sehen sein
14.12.2021
Künftig müssen bildliche Warnhinweise auf Zigarettenpackungen bereits auf den Auswahltasten von Zigarettenautomaten zu sehen sein. Dies hat der Europäische Gerichtshof am 9. Dezember 2021 entschieden. Geklagt hatte die Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei vor dem Bundesgerichtshof, weil an den Kassen in zwei Münchener Supermärkten Zigaretten über entsprechende Automaten angeboten wurden, ohne dass Warnhinweise für den Kunden von außen zu sehen waren. (SZ, Pressemitteilung Forum Rauchfrei)
Koalitionsvertrag Ampelparteien: Prävention und Entkriminalisierung von Cannabis
30.11.2021
Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen setzt im Bereich Drogenpolitik primär auf Prävention durch Aufklärung - mit einem besonderen Fokus auf Kinder, Jugendliche und Schwangere.
mehr lesenHessen: Novelle des Nichtraucherschutzgesetzes
11.11.2021
Die Novellierung des hessischen Nichtraucherschutzgesetzes wurde mit Spannung erwartet. Wesentliche Rechtsänderungen betreffen die gesetzliche Gleichstellung von Zigaretten und E-Zigaretten (siehe Bericht im ABNR Newsletter 03/2021) sowie ein Rauchverbot auf Spielplätzen und in Festzelten. Die Chance für einen noch umfassenderen Nichtrauchendenschutz wurde jedoch verspielt: Ausnahmen für Spielbanken und geschlossene Gesellschaften in Gaststätten bleiben bestehen und Tabakersatzstoffe sowie Shihas bleiben weiterhin vom Anwendungsbereich des hessischen Nichtraucherschutzgesetzes ausgenommen. (PM Hessen, Hessenschau)
Stellungnahme ÄARG zu revidierter Fassung der „Vorläufigen gesundheitlichen Bewertung von Nikotinbeutelchen“ des BfR
27.10.2021
Bereits in der Meldung vom 23.08.2021 wurde ausführlich zum Thema Nikotinbeutel berichtet. Der Ärztliche Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit e.V. (ÄARG) und das ABNR hatten im Juni und August 2021 Stellungnahmen zur „Vorläufigen gesundheitlichen Bewertung von Nikotinbeutelchen“ des Bundesamtes für Risikobewertung (BfR) abgegeben. Nun geht der ÄARG in einer neuen Stellungnahme auf die Revision der umstrittenen Risikobewertung des BfR ein. Der ÄARG stuft die Revision als „unzureichend“ ein, da im Vergleich zur ersten Version nur wenige Änderungen vorgenommen wurden und Hinweisen auf weiterführende wissenschaftliche Erkenntnisse augenscheinlich nicht nachgegangen wurde.
Jahresbericht der Drogenbeauftragten
07.10.2021
Im neuen Jahresbericht erläutert die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, die Herausforderungen der Corona-Pandemie für Drogenpolitik und das Suchthilfesystem. Sie fordert, niedrigschwellige Suchthilfe als festen Bestandteil der hiesigen Daseinsfürsorge in den Bundesländern zu integrieren.
Der Konsum von Tabak ist weiterhin leicht rückläufig, die Konsumzahlen für Cannabis steigen jedoch vor allem bei jungen Erwachsenen. (Pressemitteilung, SZ)
Aktualisierung der Nationalen Versorgungsleitlinie COPD
06.10.2021
Zwei Jahre haben 51 Expertinnen und Experten aus 30 Organisationen die Nationale Versorgungsleitlinie COPD überarbeitet. In 70 Empfehlungen und mehreren Algorithmen beschreiben sie die bestmögliche sektorenübergreifende Versorgung von Menschen mit COPD. Wegen der Fülle der Themen überarbeitet die Leitliniengruppe die NVL COPD in mehreren Schritten. Die nun vorliegende Teilpublikation der 2. Auflage beinhaltet die "Definition und Epidemiologie", "Diagnostik und Monitoring", "Tabakentwöhnung", "Nicht-medikamentöse Therapie", "Medikamentöse Therapie", "Medizinische Rehabilitation" sowie "Versorgungskoordination". "Die Tabakentwöhnung hat für die Behandlung der COPD einen sehr hohen Stellenwert. Deshalb sollen alle rauchenden Patient*innen mit COPD ein Therapieangebot zur Tabakentwöhnung erhalten. Diese besteht idealerweise in einer Kombination von verhaltenstherapeutischen und medikamentösen Maßnahmen." "Aufgrund der aktuell unzureichenden Datenlage, und auch wegen der noch nicht abschätzbaren gesundheitlichen Langzeitfolgen für Patient*innen mit COPD, sieht die Leitliniengruppe in der E-Zigarette keine Option für einen primären Entwöhnungsversuch." (Kapitel 3) NVL COPD
Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke: Tabaklobby und Gefahren durch Passivrauch
17.09.2021
In einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken zum Thema "Tabakprävention und Schutz von Nichtraucher*innen" wurden Fragen zu Treffen der Bundesregierung mit Vertreter:innen der Tabakindustrie gestellt, woraufhin die Bundesregierung in ihrer Antwort eine Vielzahl von Kontakten dieser Art einräumte. Die Fraktion Die Linke vermutet daher, dass die letzte Modernisierung des Tabaksteuergesetzes auch von der Tabakindustrie beeinflusst worden sein könnte. (RND) Zu demselben Schluss kommt auch der Tabakindustrie-Lobby-Index 2021, wie Unfairtobacco berichtet.
mehr lesen„Strategie für ein tabakfreies Deutschland 2040“ - jetzt in englischer Sprache
15.09.2021
Die von über 50 gesundheitspolitisch und zivilgesellschaftlich engagierten Organisationen – einschließlich dem ABNR – mitgetragene „Strategie für ein tabakfreies Deutschland 2040“ ist nun auch in englischer Sprache verfügbar (Strategy for a tobacco-free Germany 2040).
Zudem ist auf dem Blog des BMJ Tobacco Control ein Artikel zum Thema erschienen. (BJM)
Tabakfreie Nikotinbeutel
23.08.2021
Mit tabakfreien Nikotinbeuteln (Nikotinpouches) hat erneut eine Ausweitung des Suchtmittelmarktes stattgefunden. Dabei handelt es sich um oral zu applizierende Nikotinbeutel, wobei das Nikotin nicht aus Tabak gewonnen, sondern synthetisch hergestellt wird. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hatte anlässlich der "Vorläufigen Risikoeinschätzung für Nikotinbeutel" des Bundesamtes für Risikobewertung (BfR) Anfang Juni zu einer Gesprächsrunde eingeladen. Das ABNR und der Ärztliche Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit e.V. (ÄARG) machten in ihren Stellungnahmen deutlich, dass die Risikobewertung des BfR klare Defizite aufweist. Sie kommen zu dem Schluss, dass Nikotinbeutel mit einer hohen Suchtgefahr und einem Gesundheitsrisiko verbunden sind und insbesondere Jugendliche und junge Menschen vor dem Konsum von Nikotinbeuteln geschützt werden müssen.
Pressemitteilung der DGP zum WHO-Report zur globalen Tabakepidemie 2021
05.08.2021
Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e. V. (DGP) und die Deutsche Lungenstiftung e. V. (DLS) fordern in einer Pressmitteilung zum WHO-Report zur globalen Tabakepidemie eine konsequente Regulierung neuer Nikotinprodukte. Dazu gehören nach Auffassung der DGP und der DLS ein umfassendes Werbeverbot bereits ab 2022, eine wirksame Besteuerung, ein Nutzungsverbot von E-Zigaretten an allen Orten, an denen Rauchverbote bestehen, und ein Verbot von Aromastoffen, durch die insbesondere Jugendliche an den Nikotinkonsum herangeführt werden. DGP und DLS setzen sich außerdem für die Kostenübernahme von Tabakentwöhnungsprogrammen ein.
Als Berufskrankheit aufgenommen: Lungenkrebs durch Passivrauchen
15.07.2021
Die Berufskrankheiten-Verordnung beinhaltet nun auch den "Lungenkrebs nach Passivrauchen" am Arbeitsplatz. Die Änderung folgt wissenschaftlichen Erkenntnissen, wonach auch Nichtrauchende ein erhöhtes Lungenkrebsrisiko tragen, wenn sie am Arbeitsplatz viele Jahre intensivem Passivrauch ausgesetzt waren. (Ärzteblatt)
Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts
28.06.2021
Der Bundestag hat am 10. Juni 2021 der Reform der Tabaksteuer zugestimmt. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/28655, 19/29589) wurde mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der AfD, FDP und der Linken bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Der Finanzausschuss hatte am 9. Juni einer Beschlussempfehlung (19/30490) zugestimmt, die eine Reihe von Änderungen zum ursprünglichen Gesetzentwurf vorsieht. Am 25. Juni stimmte schließlich auch der Bundsrat dem Gesetz zu.
mehr lesenTabakentwöhnung als GKV-Leistung
15.06.2021
Am 11. Juni 2021 hat der Deutsche Bundestag das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) verabschiedet. Eine der neuen Regelungen des Gesetzes sieht vor, dass "... Versicherte, bei denen eine schwere Tabakabhängigkeit festgestellt wurde, Anspruch auf eine einmalige Versorgung mit Arzneimitteln zur Tabakentwöhnung im Rahmen von evidenzbasierten Programmen zur Tabakentwöhnung" haben. Kritisch zu bewerten ist, dass eine erneute Versorgung frühestens drei Jahre nach Abschluss der Behandlung möglich ist. Da mit dem Gesetz der Gemeinsame Bundesausschuss beauftragt wird, in einer Richtlinie festzulegen, „welche Arzneimittel und unter welchen Voraussetzungen Arzneimittel zur Tabakentwöhnung im Rahmen von evidenzbasierten Programmen zur Tabakentwöhnung verordnet werden können“, bleibt abzuwarten, unter welchen Rahmenbedingungen zukünftig eine Verordnung von Arzneimitteln zur Tabakentwöhnung möglich sein wird.
Deutsches Netz rauchfreier Krankenhäuser erhält World No Tobacco Day Award
08.06.2021
Das Deutsche Netz rauchfreier Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen (DNRfK) ist in diesem Jahr mit dem World No Tobacco Day Award der Weltgesundheitsorganisation ausgezeichnet worden. Das DNRfK ist ein Zusammenschluss von Kliniken und Experten, die sich dafür einsetzen, dass Beratung und Motivation zum Rauchstopp durch Gesundheitseinrichtungen selbstverständlich werden. (WHO, PM des DNRfK)
Strategie für ein tabakfreies Deutschland 2040
27.05.2021
Im Jahr 2040 sollen in Deutschland weniger als fünf Prozent der Erwachsenen und weniger als zwei Prozent der Jugendlichen Tabakprodukte oder E-Zigaretten konsumieren. Mit diesem Aufruf wenden sich 52 gesundheits- und zivilgesellschaftliche Organisationen – auch das ABNR – anlässlich des Weltnichtrauchertages 2021 an die Politik. Das neue Strategiepapier fasst zehn konkrete Maßnahmen zur Tabakkontrolle und einen Zeitplan für deren Umsetzung zusammen. (PM, Strategie 2040)
ABNR-Stellungnahme zu E-Zigaretten
19.05.2021
Seit der Einführung der E-Zigaretten wird weltweit über deren potentielles Nutzen- und Schadenspotential diskutiert. Auf Basis der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse nimmt das Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. (ABNR) dazu Stellung. Dabei stehen die Fragen nach den Gesundheitsrisiken, der Eignung von E-Zigaretten für die Tabakentwöhnung sowie das Potential der E-Zigarette als Einstieg in den Zigarettenkonsum im Vordergrund. Schließlich werden Forderungen für die Regulierung von E-Zigaretten formuliert.
DHS Stellungnahme zu E-Zigaretten
05.05.2021
Am 5. Mai 2021 veröffentlichte die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. (DHS) eine Stellungnahme zu E-Zigaretten. Darin bewertet die DHS die E-Zigarette eindeutig als Suchtmittel. Es sei derzeit kein positiver Effekt von E-Zigaretten in der Gesamtbevölkerung zu sehen, heißt es in der DHS Stellungnahme. Wegen gesundheitlicher Risiken warnt sie nachdrücklich vor einer Promotion der E-Zigarette gegenüber der Öffentlichkeit und der Politik. Zudem wird verstärkte Forschung gefordert, damit weitere Risiken und Nebenwirkungen beim Konsum von E-Zigaretten offengelegt werden.
mehr lesenWeltnichtrauchertag 31. Mai 2021
05.05.2021
Das diesjährige von der Deutschen Krebshilfe und dem Aktionsbündnis Nichtrauchen e. V. ausgegebene Motto in Deutschland lautet: Qualmst Du noch? Ich hör auf!
Damit thematisiert der Weltnichtrauchertag 2021 in Deutschland verschiedene Aspekte der Rauchentwöhnung: Zum einen sollen Konsumierende beim Rauchstopp unterstützt werden, zum anderen wird ein besserer Zugang zu und die Bezahlung von nachweislich wirksamen Entwöhnungsangeboten gefordert.
Mehr Informationen und kostenlose Materialien gibt auf der Homepage zum Weltnichtrauchertag
DHS-Publikation „E-Zigaretten sind riskant“ in leichter Sprache
04.05.2021
In der neuen Publikation der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen e. V. (DHS) „E-Zigaretten sind riskant“ werden wichtige Aspekte zur E-Zigarette in leichter Sprache erläutert. Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden oder über das Bestellcenter der DHS kostenfrei bestellt werden.
DKFZ Publikation: Gesundheit fördern – Einfluss der Tabakindustrie verhindern
04.05.2021
Eine aktuelle Publikation des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) beleuchtet, welche Taktiken die Tabakindustrie einsetzt, um wirksame Maßnahmen der Tabakprävention zu verhindern, zu verzögern oder zu untergraben und mit welchen Maßnahmen der Einfluss der Tabakindustrie eingedämmt werden kann.
ABNR unterstützt Bundesinitiative "Rauchfrei leben"
27.04.2021
Am 27. April 2021 wurde die neue Kommunikationskampagne „Rauchfrei leben - Deine Chance“ der Drogenbeauftragten gestartet. Mit der Bundesinitiative „Rauchfrei leben“ sollen diejenigen erreicht werden, die aufhören wollen, dies jedoch bislang alleine nicht geschafft haben.
Das Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V. (ABNR) unterstützt die Initiative neben anderen Akteuren wie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), der Bundesärztekammer (BÄK), dem GKV-Spitzenverband, dem Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV), der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), der Deutschen Krebshilfe und dem Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ).
mehr lesenJahrbuch Sucht 2021
15.04.2021
Die Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen e.V. (DHS) meldet im neuen Jahrbuch Sucht 2021 einen erhöhten Verbrauch von Feinschnitt (selbstgedrehten Zigaretten) und (Wasser-)Pfeifentabak im Jahr 2020 sowie den Anstieg von Ausgaben für Tabakwaren.
Lobbyregister beschlossen
26.03.2021
Nach jahrelangen Diskussionen hat der Bundestag am 25. März 2021 schließlich die Einführung eines Lobbyregisters beschlossen (Drucksache 19/27922). Der Gesetzesentwurf (Drucksache 19/22179) wurde bereits im September in den Bundestag eingebracht. Interessenvertreter:innen, die in Bundestag und Bundesregierung aktiv sind, müssen sich künftig in ein öffentlich einsehbares Register eintragen und dort Angaben über ihre Auftraggeber und finanzielle Aufwendungen machen. Auch wenn der Beschluss als wichtiger Meilenstein begrüßt wird, kommt Kritik aus der Opposition, Transparenzorganisationen, der Verbraucherzentrale Bundesverband sowie Umweltverbänden. Insbesondere aufgrund des Fehlens eines sogenannten "exekutiven Fußabdrucks" (Nachverfolgung der Einflussnahme auf Gesetzesvorhaben) könne nicht von wirklicher Transparenz gesprochen werden, so die Kritiker:innen. (Lobbycontrol)
UN-Kinderrechtskomitee – Unfairtobacco und weitere Organisation beziehen Stellung
15.03.2021
Im Anschluss an eine Anhörung des UN-Kinderrechtskomitees zur Lage der Kinderrechte in Deutschland, verfasste die Organisation Unfaitobacco gemeinsam mit 17 weiteren Organisationen Forderungen, um Kinderrechte in Bezug auf Rauchen und Tabak in Deutschland stärker umzusetzen. Themen sind dabei unter anderem ein umfangreiches Tabakwerbeverbot, Tabaksteuern und ein wirksames Lieferkettengesetz. (Unfairtobacco)
Bundesinstitut für Risikobewertung: Zusatzstoffe in Tabak und E-Zigaretten
08.03.2021
Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat eine Reihe von Inhalts- und Zusatzstoffen in Zigarettentabak und Liquids für E-Zigaretten als gesundheitlich beeinträchtigend bewertet. Ziel war es, die Anlagen 1 und 2 der Tabakerzeugnisverordnung zum Verbot von Zusatzstoffen in Tabak, Liquids und Nachfüllbehältern um weitere potenziell gesundheitsgefährdende Stoffe zu ergänzen. (BfR)
mehr lesenWeltkrebstag: Risikofaktor Rauchen
03.02.2021
Zum Weltkrebstag am 4. Februar wurde auch Tabakkonsum, als vermeidbarer Risikofaktor für verschiedene Krebsarten, thematisiert: Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und die Drogenbeauftrage der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), setzen den Schwerpunkt auf den Rauchstopp: langjährige Rauchende sollen beim Aufhören stärker unterstützt werden (Pressemitteilung BZgA).
Aktualisierte S3-Leitlinie zu Rauchen und Tabakabhängigkeit
12.01.2021
Unter der Federführung der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde (DGPPN) und der Deutschen Gesellschaft für Suchtforschung und Suchttherapie (DG-Sucht) hat eine Vielzahl an Akteuren (auch unter Beteiligung einiger Mitglieder des ABNR) die S3 Leitlinie “Rauchen und Tabakabhängigkeit: Screening, Diagnostik und Behandlung” aktualisiert. Sie soll Expert:innen Unterstützung und Orientierung bieten und die Gefahren des Tabakkonsums in der Gesellschaft bekannter machen. (Aerzteblatt, S3 Leitlinie)