EU-Dokumente

Tabakproduktrichtlinie

  • RICHTLINIE 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG

Die Tabakproduktrichtlinie der EU trat am 19. Mai 2014 in Kraft und wurde am 20. Mai 2016 in den EU-Mitgliedstaaten geltendes Recht. Sie enthält Vorschriften über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen. 

Die Umsetzung in deutsches Recht erfolgte in vier Schritten, die im Detail unter Bundesgesetze/Produktregulierung zu finden sind. 

Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der entsprechenden Internetseite der Europäischen Kommission

Tabakwarenbesteuerung

  • RICHTLINIE 2011/64/EU des Rates vom 21. Juni 2011 über die Struktur und die Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren

Weitere Informationen und Erklärungen zum Thema finden Sie auf der entsprechenden Internetseite der Europäischen Kommission.

Tracking & Tracing

In der EU ist ein sogenanntes »Tracking & Tracing-Systems« zur Rückverfolgung von Tabakerzeugnissen beschlossen worden. Dieses ist insbesondere auch hinsichtlich der Unabhängigkeit des Rückverfolgungssystems von der Tabakindustrie richtungsweisend.

Die neuen Vorschriften sollen bis zum 20.05.2019 für Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen und bis 2024 für alle anderen Tabakwaren umgesetzt sein.

  • Die Beschlüsse der EU im Wortlaut und weitere Informationen zum Thema finden Sie hier (auf englisch). 
  • Einen kürzeren Überblick im FAQ-Format (auf deutsch) finden Sie hier
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