zurück

Österreich: Jugendschutz und Volksbegehren

15.01.2019

In Österreich gilt seit dem 1. Januar das im Frühjahr 2018 beschlossene einheitliche Jugendschutzgesetz. Die Änderungen beinhalten neue verlängerte Ausgehzeiten sowie ein absolutes Rauchverbot für Unter-18-Jährige, welches auch für E-Zigaretten und E-Shishas gilt. (Mein Bezirk

Im Hinblick auf das Volksbegehren "Don't Smoke" gab es allerdings noch keine Beschlüsse. Zwar wurden in der Abstimmungswoche Anfang Oktober 881.569 Stimmen erreicht, jedoch liegt diese Zahl knapp unter der als benötigt festgelegten Grenze von 900.000 Stimmen. Als das Thema am 11. Dezember im Nationalrat behandelt wurde positionierte die Regierung sich weiterhin strikt gegen die Einführung eines absoluten Rauchverbotes in der Gastronomie und wies auch die Forderung der Opposition nach einer Volksabstimmung zurück. Für Empörung sorgte die Abwesenheit von Kanzler Kurz und Vize-Kanzler Strache. Die Debatte wird seither im Gesundheitsausschuss, dem das Volksbegehren zugeordnet ist, weitergeführt. (Salzburger NachrichtenORF, Vienna)

Diese Website verwendet Cookies. Wenn Sie den Besuch auf unserer Webseite fortsetzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Mehr Informationen.