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Thüringen: Chance auf einen verbesserten Nichtraucherschutz verpasst

04.07.2012

Der Thüringer Landtag hat mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP einen von den GRÜNEN bereits Ende Mai - zum Welt-Nichtrauchertag - eingebrachten Entwurf für ein verbessertes Nichtraucherschutzgesetz am 21. Juni in zweiter Lesung abgelehnt. Gleichzeitig wurde das geltende - nach Auffassung der GRÜNEN löchrige und unpraktikable - Gesetz entfristet. Der Entfristung des bestehenden Gesetzes ging weder eine Evaluation noch eine parlamentarische Anhörung voraus. Die Parlamentsmehrheit sowie das Gesundheitsministerium vertreten die Ansicht, das bisherige Gesetz habe sich bewährt und würde die Rechte von Rauchern nicht unzulässig einschränken. Somit blieb die Chance, auch in Thüringen einen umfassenden Nichtraucherschutz nach dem Vorbild Bayerns umzusetzen, ungenutzt.

Das ABNR hat den Vorstoß für einen verbesserten Nichtraucherschutz in Thüringen durch verschiedene Aktivitäten unterstützt: