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„Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas“

14.08.2015

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Mitte Juli einen Referentenentwurf zur Änderung des Jugendschutzgesetzes und des Jugendarbeitsschutzgesetzes vorgelegt. Das ABNR hat zum Referentenentwurf eine Stellungnahme abgegeben.

Der Entwurf sieht ein Abgabe- wie Konsumverbot von E-Zigaretten und E-Shishas (sowohl nikotinhaltige als auch nikotinfreie Produkte) an und für Minderjährige vor. Der Entwurf beinhaltet erstmals auch Regelungen für den Verkauf von Tabakwaren über den Versandhandel vor.

Das ABNR begrüßt den Referentenentwurf grundsätzlich. In einer differenzierten Stellungnahme dazu wird u.a. die Einführung eines Rauchverbots im Auto gefordert, wenn Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren mitfahren.

ABNR-Stellungnahme zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes